Welche Lehren können aus dem Blackout im Januar gezogen werden? Der Tagesspiegel (hier und hier) und die Morgenpost fassen die Diskussion in der BVV zusammen.
Haushalt
Vorsätze für das neue Jahr
Die SPD-Fraktion will sich weiter für bezahlbares Wohnen, sichere Schulwege und einen zuverlässigen Nahverkehr einsetzen. Auch der Schutz von obdachlosen Menschen ist der SPD sehr wichtig, wie in der Gazette zu lesen ist.
Kein Vergnügen im Haushaltsausschuss
Der SPD-Fraktionschef und Vorsitzende des Haushaltsausschusses Norbert Buchta kritisiert im Tagesspiegel die Berechnungsgrundlage des Senats, und verspricht, sich entschieden gegen Kürzungen im Sozial- und Jugendbereich zu wehren.