Politik darf kein Selbstzweck sein, sondern muss lebensnahe Antworten auf die großen und kleinen Herausforderungen des alltäglichen Zusammenlebens finden. Nur so kann die Politik und für die Bürgerinnen und Bürger wirklich da sein und das gemeinsame Miteinander verbessern.
Als Ihr gewählter Volksvertreter habe ich ein Mandat auf Zeit erlangt. Ich bin Ihnen mit meiner Arbeit rechenschaftspflichtig. Zugleich will ich auch meinen eigenen moralischen Überzeugungen sowie meinem eigenen Anspruch gerecht werden. Glaubwürdigkeit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit sind zentrale Werte, die gerade in diesen Tagen, in den „schneller“ mit „besser“ gleichgesetzt wird, oftmals zu kurz kommen.
Politik […] muss lebensnahe Antworten auf die großen und kleinen Herausforderungen des alltäglichen Zusammenlebens finden
Politik wird – und das aus meiner Sicht zu Recht – gemessen an den Versprechen vor und dem Handeln nach der Wahl. Nicht jedes Versprechen kann nach dem demokratischen Legitimationsprozess gehalten werden. Hier erfordert es aber eine deutliche Kommunikation gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, in der klar herausgestellt werden muss, warum etwas nicht geht, oder wie sich das versprochene Ziel auf einem anderen Weg realisieren lässt.
Meine Überzeugungen und politischen Standpunkte sind klare Leitlinien meiner Arbeit als Politiker. Das Gemeinwohl ist stets zu achten und hat vor dem Individualinteresse Vorrang. Für mein persönliches Handeln ist außerdem die Erkenntnis wichtig, dass „versöhnen statt spalten“ – also der aktive, beidseitige Kompromiss – nicht nur ein großes Zitat von Johannes Rau ist, sondern eine erstrebenswerte Handlungsmaxime in unserem politischen System.
Versöhnen statt spalten
Moderne soziale Medien machen die politische Auseinandersetzung intensiver, aber in der Regel nicht besser. „Fake News“ verbreiten sich schnell und werden oftmals für die Wahrheit gehalten. Die Umsetzung politischer Ideen braucht jedoch Zeit, Kompromisse und Mehrheiten. Ich achte in der Kommunikation auf die erforderliche Etikette und erwarte dies auch von anderen.
Meine Politik misst sich an den Grundwerten der sozialdemokratischen Partei: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die an diesen Idealen orientierte sozialdemokratische Politik dient dem Zusammenhalt der Gesellschaft, der Einhaltung und Verteidigung demokratischer Prinzipien, der Achtung der Arbeitnehmerrechte, der sozialen Gerechtigkeit und der Entwicklung ökologischer Antworten auf die Fragen der Zukunft.
